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 Empfehlungen des Ortsbeirates Bad Salzig für den Haushaltsplan 2012 und früherer Pläne

Es ist interessant nachzulesen, was von den Maßnahmen, die der Ortsbeirat in den letzten Jahren gefordert hat, bereits umgesetzt wurde.

 

Für das Rechnungsjahr 2012

Ergebnisprotokoll Ortsbeiratssitzung vom 19.10.2010 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Ortsbeirat für die nachfolgenden Maßnahmen ausreichend finanzielle Mittel im Haushaltsplan 2012 bereitzustellen:

Erneuerung der RheinuferbeIeuchtung einschl. der drei Leuchten für das Überführungsbauwerk am südlichen Ortseingang entsprechend der Beschlüsse des Ortsbeirates vom 11.11.2009 sowie 17.03.2010
Der Ortsbeirat vertritt weiterhin die Auffassung, dass der Austausch der Lampen dringend erforderlich ist, da die Standsicherheit zum Teil bereits erheblich gefährdet ist.

Umgestaltung DB-HaItepunkt Bad Salzig
Die bisher gefassten Beschlüsse werden bekräftigt. Im Hinblick auf zu gewährende Zuschüsse und die damit verbundenen Fristeinhaltungen sind die Einstellung von entsprechenden Planungskosten sowie das Eingehen einer Verpflichtungsermächtigung für das Folgejahr dringend erforderlich.

Sanierung des Treppenaufganges zur Pfarrkirche in Bad Salzig
Bereits in den Sitzungen des Ortsbeirates vom 11.11.2009 und 17.03.2010 wurde darauf hingewiesen, dass dringender Handlungsbedarf zur Sanierung des Treppenaufganges besteht. Es sind bereits Unfälle auf der Treppe passiert und die Stadt Boppard kommt ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nach.

Sanierung der Mehrzweckgebäude in Bad Salzig
Auf die baulichen Zustände des Theodor-Hoffmann-Hauses und des Vereins- und Kulturzentrums Alter Bahnhof wird hingewiesen. Zur Eigenkapital- und Bestandserhaltung besteht ein dringender Sanierungsbedarf beider Häuser. Hingewiesen wird insbesondere auf große Risse, katastrophalen Zuständen in den sanitären Anlagen im Kellergeschoss und erheblicher Salpeterbildung am Theodor-Hoffmann-Haus und defekte Fensterrahmen, die keinen Schutz mehr gegen Feuchtigkeit bieten, im Alten Bahnhof.

Planungskosten zur Umgestaltung des Einmündungsbereiches B9 sowie des Bereiches um das Rhein-Hotel
Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend der Beschlusslage die Aufstellung eines Sanierungsgebietes für den Bereich um das Rhein-Hotel in die Wege zu leiten. Weiterhin soll die Umgestaltung des Einmündungsbereiches B9 entsprechend des Beschlusses vom 23.06.2010 vorangetrieben werden.

Kosten in Höhe von 60.000 € für die Umsetzung von ersten Teilplanungen zur Umgestaltung des Friedhofes in Bad Salzig
Da weitere Belegungen nach dem bisherigen System sich negativ auf die vorgesehene Umgestaltung des Friedhofes auswirken, ist es dringend erforderlich, kurzfristig erste Maßnahmen zur Realisierung der Friedhofsneuordnung durchzuführen.

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Für das Rechnungsjahr 2011

Ergebnisprotokoll Ortsbeiratssitzung vom 17.11.2010 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Ortsbeirat wegen der Dringlichkeit für die nachfolgenden Maßnahmen ausreichend finanzielle Mittel im Haushaltsplan 2011 bereitzustellen:

Erneuerung der Rheinuferbeleuchtung im Ortsbezirk Bad Salzig einschl. der 3 Leuchten für das Überführungsbauwerk am südlichen Ortseingang entsprechend der Beschlüsse des Ortsbeirates vorn 11.11.2009 sowie 17.03.2010. 
Der Ortsbeirat vertritt weiterhin die Auffassung, dass der Austausch der Lampen dringend erforderlich ist, da die Standsicherheit zum Teil bereits erheblich gefährdet ist.

Umgestaltung DB-Haltepunkt Bad Salzig
Die bisher gefassten Beschlüsse werden bekräftigt. Im Hinblick auf zu gewährende Zuschüsse und die damit verbundenen Fristeinhaltungen ist die Einstellung von entsprechenden Planungskosten sowie das Eingehen einer Verpflichtungsermächtigung für das Folgejahr dringend erforderlich.

Sanierung des Treppenaufganges zur Pfarrkirche in Bad Salzig
Bereits in den Sitzungen des Ortsbeirates vom 11.11.2009 und 17.03.2010 wurde darauf hingewiesen, dass dringender Handlungsbedarf zur Sanierung des Treppenaufganges besteht. Es sind bereits Unfälle auf der Treppe passiert und die Stadt Boppard kommt ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nach.

Sanierung der Mehrzweckgebäude in Bad Salzig
Auf die baulichen Zustände des Theodor-Hoffmann-Hauses und des Vereins- und Kulturzentrums  Alter Bahnhof wird hingewiesen. Zur Eigenkapital- und Bestandserhaltung besteht ein dringender Sanierungsbedarf beider Häuser. Hingewiesen wird insbesondere auf große Risse, katastrophalen Zuständen in den sanitären Anlagen im Kellergeschoss und erheblicher Salpeterbildung am Theodor-Hoffmann-Haus und defekte Fensterrahmen, die keinen Schutz mehr gegen Feuchtigkeit bieten, im Alten Bahnhof.

Erneuerung des Zaunes am Sportplatz
Wie bereits in der Sitzung am 08.09.2010 mitgeteilt wurde, stellt der Begrenzungszaun am Sportplatz eine Gefahr dar. Abgerostete Stützen machen eine Erneuerung dringend erforderlich.

Umgestaltung des Friedhofgeländes in Bad Salzig
Entsprechend des in der Sitzung vom 08.09.201 0 gefassten Beschlusses sollen Planungsmittel zur Umgestaltung des Friedhofes im Haushaltplan 2011 veranschlagt werden. Da eine weitere Belegung insbesondere des z.Zt. vorhandenen Urnenbereiches kurzfristig nicht mehr möglich ist, besteht dringender Handlungsbedarf.

Planungskosten zur Umgestaltung des Einmündungsbereiches B9 sowie des Bereiches um das Rhein-Hotel
Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend der Beschlusslage die Aufstellung eines Sanierungsgebietes für den Bereich um das Rhein-Hotel in die Wege zu leiten. Weiterhin soll die Umgestaltung des Einmündungsbereiches 89 entsprechend des Beschlusses vom 23.06.201 0 vorangetrieben werden.

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Für das Rechnungsjahr 2010

Ergebnisprotokoll Ortsbeiratssitzung vom 11.11.2009 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Der Ortsbeirat empfiehlt, für die folgenden Maßnahmen ausreichende finanzielle Mittel im Haushaltsplan 2010 einzustellen:

  • Beschaffung von 3 Strahlenleuchten zur Beleuchtung des südlichen Brückenbauwerkes

  • Ausreichende und ansprechende Ausleuchtung der Straßenunterführung ,,Mauseloch"

  • Ortsgerechter Ausbau / Begrünung der Binger Straße

  • Um- bzw. Neugestaltung der Bahnsteiganlagen im Bereich des Haltepunktes Boppard-Bad Salzig

  • Verschluss der Fußgängerunterführung Mitte und Nord gegen Treibgut und Schlamm

  • Schaffung einer Verkehrsinsel an der Einmündung Wehrweg / Salzbornstraße (L2 12)zur Geschwindigkeitsreduzierung

  • Schaffung einer Querungshilfe an der Einmündung Wehrweg / Bopparder Straße

  • Sanierung der Ortsstraßen Bad Salzig

  • Sanierung des Theodor-Hoffmann-Hauses und Erweiterung des Feuerwehrtaktes

  • Sanierung des Spielplatzes Am Hang

  • Überplanung der Rheinfront zur attraktiveren Gestaltung (mittlere Einfahrt)

  • Mittel zum Erwerb von Grundstücken im neu auszuweisenden Baugebiet

  • Kosten zur Anstrahlung der evangelischen Kirche

  • Herrichtung des Aussichtspunktes auf der Hochlei

  • Sanierung Eingangsbereich und Fenster im Vereins- und Kulturzentrum ,,Alter Bahnhof'

  • Gestaltung der Freifläche Ecke Binger Straße I Alte Heerstraße am Anwesen Rheinbay

  • Sanierung der Spielgeräte auf dem Spielplatz des Kindergartens

  • Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes

  • Baumersatz in Bad Salzig, insbesondere am Rhein und im Bereich Bahnhof

  • Kosten zur Renovierung der Zapfstelle an der Salzbornstraße

  • Planungskosten zur  Erstellung eines Parkkonzeptes in Bad Salzig

  • Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für den Ankauf von Bauerwartungsland in Bad Salzig

  • Sanierung des Treppenaufganges zur Pfarrkirche in Bad Salzig (40.000,00 €)  
    (Es wird darauf hingewiesen, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht, da hier     bereits Unfälle passiert sind und die Stadt Boppard ihrer Verkehssicherungspflicht nachkommen muss.)

  • Beschaffung von 40 Mastaufsatzleuchten für die Rheinpromenade

  • Blumenschmucks für den Nachbarplatz

  • Beschaffung ausreichender Papierkörbe und Hundkotbeutel-Spender

  • Fortführung der Hecke im Grünbereich zwischen Rheinbabenallee und B9

 

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Für das Rechnungsjahr 2009

Ergebnisprotokoll Ortsbeiratssitzung vom 11.12.2008 (verteilt am 05.02.2009)

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Der Ortsbeirat empfiehlt, für die folgenden Maßnahmen ausreichende finanzielle Mittel im Haushaltsplan 2009 einzustellen:

  • Herrichtung einer BMX-Sportradanlage oberhalb des Sportplatzes

  • Beschaffung von 3 Strahlenleuchten zur Beleuchtung des südlichen Brückenbauwerkes

  • Ausreichende und ansprechende Ausleuchtung der Straßenunterführug ,,Mauseloch"

  • Ortsgerechter Ausbau / Begrünung der Binger Straße

  • Platz- und Straßengestaltung Sterrenbergstraße / Liebensteinstraße

  • Um- bzw. Neugestaltung der Bahnsteiganlagen im Bereich des Haltepunktes Boppard-Bad Salzig

  • Verschluss der Fußgängerunterführung Mitte und Nord gegen Treibgut und Schlamm

  • Schaffung einer Verkehrsinsel an der Einmündung Wehrweg / Salzbornstraße (L2 12)zur Geschwindigkeitsreduzierung

  • Schaffung einer Querungshilfe an der Einmündung Wehrweg / Bopparder Straße

  • Sanierung der Ortsstraßen Bad Salzig

  • Sanierung des Theodor-Hoffmann-Hauses und Erweiterung des Feuerwehrtaktes

  • Sanierung des Spielplatzes Am Hang

  • Überplanung der Rheinfront zur attraktiveren Gestaltung

  • Mittel zum Erwerb von Grundstücken im neu auszuweisenden Baugebiet

  • Kosten zur Anstrahlung der evangelischen Kirche

  • Herrichtung des Aussichtspunktes auf der Hochlei

  • Sanierung Eingangsbereich und Fenster im Vereins- und Kulturzentrum ,,Alter Bahnhof'

  • Gestaltung der Freifläche Ecke Binger Straße I Alte Heerstraße am Anwesen Rheinbay

  • Sanierung der Spielgeräte auf dem Spielplatz des Kindergartens

  • Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes

  • Baumersatz in Bad Salzig, insbesondere am Rhein und im Bereich Bahnhof

  • Kosten zur Renovierung der Zapfstelle an der Salzbornstraße

  • Planungskosten zur  Erstellung eines Parkkonzeptes in Bad Salzig

  • Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für den Ankauf von Bauerwartungsland in Bad Salzig

  • Sanierung des Treppenaufganges zur Pfarrkirche in Bad Salzig (40.000,00 €) (Es wird darauf hingewiesen, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht, da hier bereits Unfälle passiert sind und die Stadt Boppard ihrer Verkehssicherungspflicht nachkommen muss.)

  • Beschaffung von 40 Mastaufsatzleuchten für die Rheinpromenade

  • Erweiterung des Blumenschmucks an der Rheinufermauer (5.000,00 €)

 

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Für das Rechnungsjahr 2008

Ergebnisprotokoll Ortsbeiratssitzung vom 12.09.2007

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Der Ortsbeirat empfiehlt, für folgende Maßnahmen finanzielle Mittel im Haushaltsplan 2008 einzustellen

·         25.000 Euro zur Herrichtung einer BMX Sportradanlage oberhalb des Sportplatzes

·         Beschaffung von 3 Strahlenleuchten zur Beleuchtung des südlichen Brückenbauwerkes

·         Ausreichende und ansprechende Ausleuchtung der Straßenunterführung „Mauseloch"

·         Ortsgerechter Ausbau / Begrünung der Binger Straße

·         Platz- und Straßengestaltung Sterrenbergstraße / Liebensteinstraße

·         Um- bzw. Neugestaltung der Bahnsteiganlagen im Bereich des Haltepunktes Boppard-Bad Salzig

·         kurzfristig: 5.000 € für den Verschluss der Fußgängerunterführung Mitte und Nord gegen Treibgut und Schlamm

·         Schaffung einer Verkehrsinsel an der Einmündung Wehrweg / SaIzbornstraße L 212 zur Geschwindigkeitsreduzierung

·         Schaffung einer Querungshilfe an der Einmündung Wehrweg / Bopparder Straße

·         Sanierung der Ortsstraßen in Bad Salzig

·         400.000 € zur Sanierung des Theodor-Hoffmann-Hauses und Erweiterung des Feuerwehrtraktes

·         Sanierung des Spielplatzes ,,Am Hang 20.000 €

·         Überplanung der Rheinfront zur attraktiveren Gestaltung (50.000 €)

·         Mittel zum Erwerb von Grundstücken im neu auszuweisenden Baugebiet

·         Kosten zur Anstrahlung der evangelischen Kirche

·         Herrichtung des Aussichtspunktes auf der Hochlei (20.000 €)

·         Sanierung Eingangsbereich und Fenster im Vereins- und Kulturzentrum Alter Bahnhof

·         Gestaltung der Freifläche Ecke Binger-Straße / Alte Heerstraße am Anwesen Rheinbay

 

     

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Für das Rechnungsjahr 2007

Ergebnisprotokoll Ortsbeiratssitzung vom 25.10.2006

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Der Ortsbeirat empfiehlt, für folgende Maßnahmen finanzielle Mittel im Haushaltsplan 2007 einzustellen:

  • Ortsgerechter Ausbau / Begrünung der Binger Straße

  • Platz- und Straßengestaltung Sterrenbergstraße / Liebensteinstraße

  • Um- bzw. Neugestaltung der Bahnsteiganlagen im Bereich des Haltepunktes Boppard­Bad Salzig

  • kurzfristig: 5.000 € für den Verschluss der Fußgängerunterführungen Mitte und Nord gegen Treibgut und Schlamm

  • Schaffung einer Verkehrsinsel an der Einmündung Wehrweg / Salzbornstraße L 212 zur Geschwindigkeitsreduzierung

  • Schaffung einer Querungshilfe an der Einmündung Wehrweg / Bopparder Straße

  • Sanierung der Ortsstraßen in Bad Salzig

  • 400.000 € zur Sanierung des Theodor-Hoffmann-Hauses und Erweiterung des Feuerwehrtraktes

  • Sanierung des Spielplatzes „Am Hang“ (20.000 €)

  • Sanierung der Spielgeräte auf dem Spielplatz des Kindergartens (5.000 €)

  • Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes

  • Überplanung der Rheinfront zur attraktiveren Gestaltung (50.000 €)

  • Baumersatz in Bad Salzig, insbesondere am Rhein und im Bereich Bahnhof

  • Mittel zum Erwerb von Grundstücken im neu auszuweisenden Baugebiet

  • Kosten zur Anstrahlung der evangelischen Kirche

  • Kosten zur Renovierung der Überdachung der Zapfstelle an der Salzbornstraße

  • Herrichtung des Aussichtspunktes auf der Hochlei (20.000 €)

  • Sanierung Eingangsbereich und Fenster im Vereins- und Kulturzentrum Alter Bahnhof
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Für das Rechnungsjahr 2006

Ergebnisprotokoll Ortsbeiratssitzung vom 07.11.2005

Abstimmungsergebnis: 
einstimmig, der Ortsvorsteher hat von seinem Stimmrecht Gebrauch gemacht

Der Ortsbeirat empfiehlt, für folgende Maßnahmen finanzielle Mittel im Haushaltsplan 2006 einzustellen:

·      Sanierung der Grundschule Bad Salzig

·      Ortsgerechter Ausbau / Begrünung der Binger Straße im Rahmen des geplanten Ausbaues der L 212

·      Platz- und Straßengestaltung Sterrenbergstraße / Liebensteinstraße vom „Mauseloch“ bis zur Bopparder Straße

·      Um- bzw. Neugestaltung der Bahnsteiganlagen im Bereich des Haltepunktes Boppard-Bad Salzig

·      Hochwasserschutzmaßnahmen für Bad Salzig;

·      kurzfristig: 5.000,00 € für den Verschluss der Fußgängerunterführungen Mitte und Nord gegen Treibgut und Schlamm

·      Schaffung einer Verkehrsinsel an der Einmündung Wehrweg / Salzbornstraße L 212 zur Geschwindigkeitsreduzierung

·      Planungskosten zur Erstellung eines Parkkonzeptes in Bad Salzig

·      Sanierung der Ortsstraßen in Bad Salzig

·      Sanierung des Theodor-Hoffmann-Hauses und Erweiterung des Feuerwehrtraktes

·      Sanierung des Spielplatzes „Am Hang“ (20.000,00 €)

·      Sanierung der Spielgeräte auf dem Spielplatz des Kindergartens (5.000,00 €)

·      Kosten in Höhe von 1.000,00 € für die Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für den Ankauf von Bauerwartungsland in Bad Salzig

·      Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes

·      Überplanung der Rheinfront zur attraktiveren Gestaltung

·      Baumersatz in Bad Salzig, insbesondere am Rhein und im Bereich Bahnhof
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